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“Patent-Irrsinn: Call of Duty & World of Warcraft verklagt – Online-Games vor dem Aus?” titelte gestern die CHIP online. Auch golem.de und die PC Games berichteten über eine Patentverletzungsklage, mit der eine Firma namens Worlds, Inc. angeblich ihr US-Patent 8,145,998 gegen Activision Blizzard geltend macht. Für eine seriöse Bewertung der Frage, ob das Patent tatsächlich …

T 1575/07 – 3.5.01: [5] The appellant’s essential argument is that displaying only unplanned maintenance tasks based on the location of the given planned maintenance task solves the technical problem of filtering data retrieved from the database so that only the most useful or relevant data is presented to a user. This is said to …

Es ist schon beachtlich, welche Medienaufmerksamkeit so trockene Themen wie Patentverletzungsstreitigkeiten derzeit auf sich ziehen. So berichtet sowohl die Tagesschau, als auch sämtliche namhafte deutsche Tageszeitungen (Süddeutsche, Zeit, FAZ) und Nachrichtenmagazine (Spiegel, FOCUS, Stern), ja sogar die BILD-Zeitung, von der am vergangenen Montag in den USA durch Yahoo! eingereichten Verletzungsklage gegen Facebook, die sich bereits …

T 0079/96: …when assessing novelty of the claimed subject-matter an expression in a claim should be given its broadest technically sensible meaning. T 1885/08: When assessing whether a feature is known from the prior art or not, its wording should be given the broadest meaning that is (cf. T 79/96).

PatG § 1 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 3, Abs. 4 Leitsätze BGH “Webseitenanzeige” Aus den Gründen Link zum Urteil: BGH, Urteil vom 24. Februar 2011 – X ZR 121/09 – Bundespatentgericht

EPÜ Art. 52 Abs. 2 Buchst. c und d, Art. 56, Art. 138 Abs. 1 Buchst. a; IntPatÜbkG Art. II § 6 Abs. 1 Nr. 1 Leitsätze BGH “Wiedergabe topografischer Informationen” Link zum Urteil: BGH, Urteil vom 26. Oktober 2010 – X ZR 47/07 – Bundespatentgericht

PatG § 1 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 3, Abs. 4 Leitsätze BGH “Dynamische Dokumentengenerierung” Link zum Beschluss: BGH, Beschluss vom 22. April 2010 – Xa ZB 20/08 – Bundespatentgericht

Um als European Patent Attorney in Verfahren nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) Dritte vertreten zu dürfen, muss man in die vom Europäischen Patentamt geführte Liste zugelassener Vertreter eingetragen sein. Dazu muss man eine Prüfung – die Europäische Eignungsprüfung (“European Qualifying Examination”; EQE) ablegen, für die man wiederum nur zugelassen wird, wenn man die folgenden beiden …

Um Patentanwalt zu werden, muss man in Deutschland eine der längsten Ausbildungen absolvieren – insgesamt etwa drei Jahre. Um zur Ausbildung zugelassen zu werden, wird ein abgeschlossenes Universitätsstudium in einer Ingenieurs- oder Naturwissenschaft, sowie eine mindestens einjährige praktische Industrieerfahrung vorausgesetzt. Im Einzelnen: 1. Die formalen Voraussetzungen Um überhaupt zur Ausbildung zum deutschen Patentanwalt zugelassen zu …