Erfinderische Speichervirtualisierung (T0743/11)

Dateisystem-Kenner aufgepasst! In der Entscheidung T 0743/11 (Write allocation/NETWORK APPLIANCE) vom 12. April 2013 ging es um eine Erweiterung des WAFL-Dateisystems mit einer weiteren, zweiten, Virtualisierungsschicht (“virtualization layer”). Die Kammer…

Goodbye K’s Law, hello ebook!

Readers of this blog will most probably also follow Oliver Randl’s K’s Law, a great blog featuring an almost daily extract from a decision of the Boards of Appeal of…

Kein Patent auf Geschäftsideen (T0127/09)

Die Entscheidung T 0127/09 (Korrelation mit Bezahlvorgang/VODAFONE) vom 8. Januar 2014 ist ein weiteres Beispiel dafür, dass das Europäische Patentamt nach dem mittlerweile etablierten COMVIK-Ansatz keine Patente auf Geschäftsideen erteilt….