Programmierer aufgepasst! In der Entscheidung T 1539/09 (Programmiersystem/RENNER) vom 18. Juli 2013 hatte sich die Kammer 3.5.06 mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit die Tätigkeit des Programmierens bzw. die Bereitstellung…
Letzte Überarbeitung im November 2014. In der Artikelserie “In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent” lernen Sie, welche Voraussetzungen eine Software-Innovation erfüllen muss, damit das Europäische Patentamt darauf ein Softwarepatent erteilt….
T 0306/04 (Scheduling tasks/HONEYWELL) vom 2. März 2007. Orientierungssatz The mere possibility of serving a technical purpose or of solving a technical problem is not sufficient to avoid exclusion under…
Beim Europäischen Patentamt werden jedes Jahr ungefähr 250.000 Erfindungen zum Patent angemeldet (eine Viertelmillion!). Allerdings wird nur etwa die Hälfte tatsächlich zum Patent erteilt, denn es gibt eine Reihe von…
Haben Sie ein neues Vorgehensmodell zur Softwareentwicklung ausgetüftelt und wollen ein Softwarepatent? Dann gibt es leider schlechte Nachrichten: In der Entscheidung T 0354/07 (Funktionspläne/SIEMENS AG) vom 27. Januar 2010 hat…
Die Entscheidung T 0313/10 (Item matching/AMAZON) vom 19. Juli 2012 dürfte für Datenbankspezialisten interessant sein. Denn dort hat sich die technische Beschwerdekammer 3.5.01 zu der Frage geäußert, ob das Konzept…
Die Entscheidung T0154/04 (Schätzung des Absatzes/DUNS LICENSING ASSOCIATES) vom 15. November 2006 ist eine der zentralen Grundsatzentscheidungen zur Frage der Patentierbarkeit von Software-lastigen Erfindungen beim Europäischen Patentamt. Die Beschwerdekammer 3.5.01…
Die Entscheidung T 0258/03 (Auktionsverfahren/HITACHI) vom 21. April 2004 ist eine der Grundsatzentscheidungen der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts zur Softwarepatentierbarkeit. Die Kammer 3.5.01 wandte sich ausdrücklich vom seinerzeit etablierten “Betragsansatz”…
Diese Entscheidung vom 30. November 2010 dürfte für Kryptographie-bewanderte Informatiker interessant sein. Die Kammer 3.5.06 hat dort nämlich entschieden, dass ein Verfahren zum Verschlüsseln/Entschlüsseln oder Signieren von elektronischen Nachrichten (z.B….
In der Entscheidung T 0049/99 (Information modelling / INTERNATIONAL COMPUTERS) vom 5. März 2002 ging es um ein Verfahren zum Analysieren eines physischen Systems (z.B. einer Stromversorgungsanlage). Der Output des…