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Software patents for emerging tech since 2008

It’s not about being right, it’s about getting the best result.

Hi, My Name Is Bastian Best ...

… I’m a European patent attorney specializing in software patents

After graduating in computer science at the Technical University Munich, I quickly realized my talent for explaining difficult technical stuff to the man on the street (and less for coming up with technical innovations myself). So it was only logical to become a patent attorney. 

Today, ten years later I work as a partner in one of the most renowned IP firms in Europe.

Legal 500 IP Forum "Creating profitable IP strategies", 2018

Besides practicing patent law and representing cutting-edge software and ICT pioneers, I enjoy speaking about all things patents and emerging technologies at IP conferences around the world. Lately, my special interest is in artificial intelligence, machine learning, blockchain, cryptography, the Internet of Things, the patentability issues involved in these technologies, and how they will change the legal industry. If you see me, just say hi and let’s chat over coffee.

You can find my full bio on my firm’s website and on LinkedIn.

Patents And Emerging Tech

Bastian Best
Serious IP talk at the IP Executive Week 2018. Need to work on my posture though... (Photo © European Patent Office)

How To Get In Touch

If you need assistance with your software patents in Europe and want to hire me, the best way to reach me is by email.

If you want to loosely stay in touch, feel invited to connect with me on LinkedIn or Twitter.

Also, sometimes I feel like writing my thoughts into the interwebs which you can find in chronological order below. Sharing and comments appreciated!

 

Bastian Best's Scrapbook

Erfinderische Speichervirtualisierung (T0743/11)

E

Dateisystem-Kenner aufgepasst! In der Entscheidung T 0743/11 (Write allocation/NETWORK APPLIANCE) vom 12. April 2013 ging es um eine Erweiterung des WAFL-Dateisystems mit einer weiteren, zweiten, Virtualisierungsschicht (“virtualization layer”). Die Kammer 3.5.01 hat festgestellt, dass das Hinzufügen einer zusätzlichen Virtualisierungsschicht für sich genommen für den Fachmann naheliegend ist (d...

In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent: Erfinderische Tätigkeit

I

In der Artikelserie “In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent” lernen Sie, welche Voraussetzungen eine Software-Innovation erfüllen muss, damit das Europäische Patentamt darauf ein Softwarepatent erteilt. Heute widmen wir uns der schwierigsten Hürde auf dem Weg zum Softwarepatent: der erfinderischen Tätigkeit. Für Eilige: Was bisher geschah Für die Praxis gilt der Grundsatz: Kein...

Goodbye K’s Law, hello ebook!

G

Readers of this blog will most probably also follow Oliver Randl’s K’s Law, a great blog featuring an almost daily extract from a decision of the Boards of Appeal of the EPO. Fortunately, Oliver has recently been appointed technical member of a Board of Appeal, though this means that his blog will no longer be continued. Oliver’s achievement in case law blogging is remarkable, as K’s Law includes...

Kein Patent auf Geschäftsideen (T0127/09)

K

Die Entscheidung T 0127/09 (Korrelation mit Bezahlvorgang/VODAFONE) vom 8. Januar 2014 ist ein weiteres Beispiel dafür, dass das Europäische Patentamt nach dem mittlerweile etablierten COMVIK-Ansatz keine Patente auf Geschäftsideen erteilt. Es ging um ein mobiles Endgerät (z.B. ein Smartphone), das eine empfangene Suchergebnisliste mit einem Bezahlvorgang in einem realen Geschäft in Beziehung...

In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent: Neuheit

I

Letzte Überarbeitung im November 2014. In der Artikelserie “In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent” erfahren Sie, welche Voraussetzungen eine Software-Innovation erfüllen muss, damit das Europäische Patentamt darauf ein Softwarepatent erteilt. Für Eilige hier noch einmal das Bisherige in aller Kürze: Für die Praxis reicht es, wenn Sie sich merken, dass es kein Softwarepatent ohne...

Programmieren ist ein mentaler Vorgang, dem es an weiteren technischen Überlegungen fehlt (T1539/09…

P

Programmierer aufgepasst! In der Entscheidung T 1539/09 (Programmiersystem/RENNER) vom 18. Juli 2013 hatte sich die Kammer 3.5.06 mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit die Tätigkeit des Programmierens bzw. die Bereitstellung einer Programmiersprache/-umgebung ein patentfähiger Gegenstand sein kann: Orientierungssatz Die Tätigkeit des Programmierens — im Sinne des Formulierens von...

In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent: Technischer Charakter

I

Letzte Überarbeitung im November 2014. In der Artikelserie “In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent” lernen Sie, welche Voraussetzungen eine Software-Innovation erfüllen muss, damit das Europäische Patentamt darauf ein Softwarepatent erteilt. Was bisher geschah Für die Praxis reicht es aus, wenn Sie sich nur einen einzigen Satz merken: Kein Softwarepatent ohne erfinderischen technischen...

In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent [Artikelserie]

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Beim Europäischen Patentamt werden jedes Jahr ungefähr 250.000 Erfindungen zum Patent angemeldet (eine Viertelmillion!). Allerdings wird nur etwa die Hälfte tatsächlich zum Patent erteilt, denn es gibt eine Reihe von Patentierungsvoraussetzungen, die eine Innovation erfüllen muss. Nachdem Sie die Artikelserie “In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent” gelesen haben, werden Sie wissen...

Ist Softwareentwicklung technisch? (T0354/07)

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Haben Sie ein neues Vorgehensmodell zur Softwareentwicklung ausgetüftelt und wollen ein Softwarepatent? Dann gibt es leider schlechte Nachrichten: In der Entscheidung T 0354/07 (Funktionspläne/SIEMENS AG) vom 27. Januar 2010 hat sich die Beschwerdekammer 3.5.01 des Europäischen Patentamts zu der Frage geäußert, ob konzeptionelle Verfahren und Meta-Methoden der Softwareentwicklung zum technischen...

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