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Software patents for emerging tech since 2008

It’s not about being right, it’s about getting the best result.

Hi, My Name Is Bastian Best ...

… I’m a European patent attorney specializing in software patents

After graduating in computer science at the Technical University Munich, I quickly realized my talent for explaining difficult technical stuff to the man on the street (and less for coming up with technical innovations myself). So it was only logical to become a patent attorney. 

Today, ten years later I work as a partner in one of the most renowned IP firms in Europe.

Legal 500 IP Forum "Creating profitable IP strategies", 2018

Besides practicing patent law and representing cutting-edge software and ICT pioneers, I enjoy speaking about all things patents and emerging technologies at IP conferences around the world. Lately, my special interest is in artificial intelligence, machine learning, blockchain, cryptography, the Internet of Things, the patentability issues involved in these technologies, and how they will change the legal industry. If you see me, just say hi and let’s chat over coffee.

You can find my full bio on my firm’s website and on LinkedIn.

Patents And Emerging Tech

Bastian Best
Serious IP talk at the IP Executive Week 2018. Need to work on my posture though... (Photo © European Patent Office)

How To Get In Touch

If you need assistance with your software patents in Europe and want to hire me, the best way to reach me is by email.

If you want to loosely stay in touch, feel invited to connect with me on LinkedIn or Twitter.

Also, sometimes I feel like writing my thoughts into the interwebs which you can find in chronological order below. Sharing and comments appreciated!

 

Bastian Best's Scrapbook

In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent: Technischer Charakter

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Letzte Überarbeitung im November 2014. In der Artikelserie “In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent” lernen Sie, welche Voraussetzungen eine Software-Innovation erfüllen muss, damit das Europäische Patentamt darauf ein Softwarepatent erteilt. Was bisher geschah Für die Praxis reicht es aus, wenn Sie sich nur einen einzigen Satz merken: Kein Softwarepatent ohne erfinderischen technischen...

In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent [Artikelserie]

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Beim Europäischen Patentamt werden jedes Jahr ungefähr 250.000 Erfindungen zum Patent angemeldet (eine Viertelmillion!). Allerdings wird nur etwa die Hälfte tatsächlich zum Patent erteilt, denn es gibt eine Reihe von Patentierungsvoraussetzungen, die eine Innovation erfüllen muss. Nachdem Sie die Artikelserie “In drei Schritten zum europäischen Softwarepatent” gelesen haben, werden Sie wissen...

Ist Softwareentwicklung technisch? (T0354/07)

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Haben Sie ein neues Vorgehensmodell zur Softwareentwicklung ausgetüftelt und wollen ein Softwarepatent? Dann gibt es leider schlechte Nachrichten: In der Entscheidung T 0354/07 (Funktionspläne/SIEMENS AG) vom 27. Januar 2010 hat sich die Beschwerdekammer 3.5.01 des Europäischen Patentamts zu der Frage geäußert, ob konzeptionelle Verfahren und Meta-Methoden der Softwareentwicklung zum technischen...

Datenbank-Indexe waren schon 2003 notorisch bekannt (T0313/10)

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Die Entscheidung T 0313/10 (Item matching/AMAZON) vom 19. Juli 2012 dürfte für Datenbankspezialisten interessant sein. Denn dort hat sich die technische Beschwerdekammer 3.5.01 zu der Frage geäußert, ob das Konzept eines Datenbankindex im Jahr 2003 etwas Neues war. Die Kammer hat festgestellt, dass Datenbankindizierung bekannt war — und zwar sogar “notorisch bekannt”, sodass nicht einmal ein...

Sieben Grundsätze zur Patentfähigkeit von (Software)-Erfindungen (T0154/04)

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Die Entscheidung T0154/04 (Schätzung des Absatzes/DUNS LICENSING ASSOCIATES) vom 15. November 2006 ist eine der zentralen Grundsatzentscheidungen zur Frage der Patentierbarkeit von Software-lastigen Erfindungen beim Europäischen Patentamt. Die Beschwerdekammer 3.5.01 hat darin anschaulich den — bis heute in dieser Form gültigen — Katalog von Patentierbarkeitsanforderungen zusammengefasst. Die...

Ein Verfahren, das technische Mittel umfasst, ist dem Patentschutz zugänglich (T0258/03 …

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Die Entscheidung T 0258/03 (Auktionsverfahren/HITACHI) vom 21. April 2004 ist eine der Grundsatzentscheidungen der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts zur Softwarepatentierbarkeit. Die Kammer 3.5.01 wandte sich ausdrücklich vom seinerzeit etablierten “Betragsansatz” ab und stellte fest, dass die Frage, ob eine Erfindung im Sinne des Patentgesetzes vorliegt, unabhängig vom Stand der...

Verschlüsselungsverfahren sind technisch (T1326/06)

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Diese Entscheidung vom 30. November 2010 dürfte für Kryptographie-bewanderte Informatiker interessant sein. Die Kammer 3.5.06 hat dort nämlich entschieden, dass ein Verfahren zum Verschlüsseln/Entschlüsseln oder Signieren von elektronischen Nachrichten (z.B. RSA-basiert) ein technisches Verfahren ist und somit die erfinderische Tätigkeit begründen kann: Orientierungssatz Verfahren zum...

Modellierung ist als solches nicht-technisch (T0049/99)

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In der Entscheidung T 0049/99 (Information modelling / INTERNATIONAL COMPUTERS) vom 5. März 2002 ging es um ein Verfahren zum Analysieren eines physischen Systems (z.B. einer Stromversorgungsanlage). Der Output des Verfahrens war ein objekt-orientiertes Modell, das die wesentlichen Eigenschaften des Systems abbildet. Die technische Beschwerdekammer 3.5.01 hatte sich also mit der Frage zu...

Können nicht-technische Merkmale die Neuheit begründen? (T2050/07)

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Europäische Patente werden für Erfindungen erteilt, die (unter anderem) neu sind und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen (Art. 52(1) EPÜ). In der COMVIK-Entscheidung wurde bereits klargestellt, dass die erfinderische Tätigkeit nicht auf nicht-technische Merkmale gestützt werden kann. Offen blieb, ob ein solches Merkmal eine Erfindung neu macht. In der Entscheidung T 2050/07 (DNA Mixture...

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